Auf ein Neues…

Harburger Rathaus, Seitenansicht

Die Konstituierung der Bezirksversammlung und die der neuen Fraktionen ist erfolgt – die 20. Legislaturperiode der Bezirksversammlung Harburg hat begonnen und mit ihr einhergehend viele Veränderungen. Erstmals gehört die AfD der Bezirksversammlung an und die FDP hat, aufgrund ihres schlechten Abschneidens bei der Wahl, den Fraktionsstatus verloren und ist nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten.

Veränderungen gibt es auch in der SPD-Bezirksfraktion, die sich erheblich verkleinert hat – von 26 auf 20 Mitglieder – und der sieben neue Abgeordnete angehören. Naturgemäß hat dies auch Auswirkungen auf den neugewählten Fraktionsvorstand, ihm gehören folgende Mitglieder an:

Böhm, Holger (Beisitzer)
Fuss, Torsten (Beisitzer)
Heimath, Jürgen (Fraktionsvorsitzender)
Loss, Claudia (stellvertretende Fraktionsvorsitzende)
Overbeck, Dagmar (Beisitzerin)
Rajski, Birgit (Beisitzerin)
Wiese, Arend (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

Der Verlust von sechs Mandaten hat nicht nur dazu geführt, dass sich die Strukturen innerhalb der SPD-Bezirksfraktion verändert haben, sondern hat natürlich auch Konsequenzen für die Arbeit in der Bezirksversammlung. Wir benötigen nun zum erfolgreichen Arbeiten einen Koalitionspartner – die SPD-Harburg hat sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Die Gespräche laufen bereits und werden hoffentlich bald, mit einem für alle beteiligten Parteien befriedigenden Ergebnis, abgeschlossen werden.

Auch auf der Ebene der Bezirksversammlung wurden die Strukturen überarbeitet. Die Ausschüsse wurden auf den Prüfstand gestellt – teilweise neue Schwerpunkte gesetzt und neue Zuständigkeiten definiert:

Hauptausschuss (Vorsitzender Manfred Schulz, SPD, stellv. Vorsitzender Robert Timmann, CDU)
Haushalts– und Vergabeausschuss (Vorsitzender Uwe Schneider, CDU, stellv. Vorsitzender Arend Wiese, SPD)
Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz  (Vorsitzender Jürgen Marek, Grüne, stellv. Vorsitzende Ronja Schmager, SPD)
Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr  (Vorsitzender Rainer Bliefernicht, CDU, stellv. Vorsitzender Torsten Fuß, SPD)
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit  (Vorsitzender Ralf-Dieter Fischer, CDU, stellv. Vorsitzende Sabine Boeddinghaus, Linke)
Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration  (Vorsitzende Claudia Loss, SPD, stellv. Vorsitzende Dr. Antje Jaeger, CDU)
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus  (Vorsitzende Dagmar Overbeck, SPD, stellv. Vorsitzender Ulf Bischoff, AfD)
Jugendhilfeausschuss  (Vorsitzender Florian Klein, CDU, stellv. Vorsitzende Birgit Rajski, SPD)
Regionalausschuss Harburg  (Vorsitzender Peter Lorkowski, AfD, stellv. Vorsitzender Martin Hoschützky, CDU)
Regionalausschuss Süderelbe  (Vorsitzende Dr. Gudrun Schittek, Grüne, stellv. Vorsitzender Arend Wiese, SPD)
Stadtplanungsausschuss  (Vorsitzender Frank Richter, SPD, stellv. Vorsitzender Kay Wolkau, Grüne)

Die formalen Voraussetzungen für ein effektives Arbeiten sind nun erfüllt, jetzt heißt es, sich mit Verve den anstehenden Aufgaben zu widmen – dazu zählen u.a. die Flüchtlingsunterbringungen, die Zentrale Erstaufnahme, die Evaluation der Jugendhilfe, die Entwicklung des Binnenhafens und vieles andere mehr.

Ich freue mich auf diese Herausforderungen!